Deckelung des Pflegebudgets ist Angriff auf das Krankenhauspersonal

Stella Merendino, MdB

12. Mai 2026 — Eine Minute Lesezeit

Pressemitteilung

Berlin, 12. Mai 2026 – Anlässlich des Tags der Pflege weist Stella Merendino, Sprecherin der Fraktion Die Linke für Krankenhausversorgung, auf die verheerenden Wirkungen von Warkens GKV-Sparpaket für die Pflegekräfte im Krankenhaus hin:

„Die geplante Deckelung des Pflegebudgets und die Aussetzung der vollständigen Refinanzierung von Tarifsteigerungen sind ein direkter Angriff auf die Pflegekräfte im Krankenhaus. Die jüngst erfolgte Kündigung des Entlastungstarifvertrags durch die Berliner Charité - Universitätsmedizin zeigt, dass es die Beschäftigten sind, die für die Sparreform zahlen müssen. Die Phase des dringend notwendigen Personalaufbaus in der Pflege wird per Gesetz beendet. Das ist ein Schlag ins Gesicht der hart arbeitenden Pflegekräfte und trifft auch die Patient*innen: Denn wer heute auf dem Rücken des Personals die Kosten drückt, riskiert morgen Menschenleben.“

Pressemitteilung herausgegeben von:

Stella Merendino, Mitglied des Deutschen Bundestags
Fraktion Die Linke
Sprecherin für Krankenhaus, Notfallversorgung & Rettungsdienst
Sprecherin für Globale Gesundheit
Sprecherin für Digitalisierung im Gesundheitswesen

Pressekontakt:

Michael Ferschke
[email protected]
Tel.: 030 227 70726
www.stella-merendino.de

Artikel wurde am 29. Sep. 2026 gedruckt. Die aktuelle Version gibt es unter https://stella-merendino.de/presse/mitteilungen/2026/deckelung-des-pflegebudgets-ist-angriff-auf-das-krankenhauspersonal/.

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